@article{2026:huler:perspektiv,
title = {Perspektiven einer Europäischen Verteidigungsunion},
year = {2026},
note = {Der durch das EU-Recht geschaffene rechtliche Rahmen für Fragen der
Sicherheit und Verteidigung kann so verstanden werden, dass er Anreize
für die Errichtung einer Europäischen Verteidigungsunion innerhalb
des politischen, rechtlichen und institutionellen Rahmens der EU
setzt. Dies gilt unbeschadet dessen, dass die genaue rechtliche Natur
der GSVP, der gemeinsamen Verteidigungspolitik sowie der gemeinsamen
Verteidigung – einschließlich der Beistandspflicht gemäß Art. 42
Abs. 7 EUV – aus diesen Vorschriften nicht eindeutig abgeleitet
werden kann. Der bislang eingeschlagene Weg hin zu dieser
Europäischen Verteidigungsunion zeigt jedoch, dass derartige
Bestrebungen ihr Ziel – das noch genauer beschrieben und/oder
definiert werden muss – nur dann erreichen werden, wenn die
einschlägigen Erwartungen angemessen eingehegt werden. Zum
entsprechenden Erwartungsmanagement sollte die Erkenntnis beitragen,
dass das Recht der Europäischen Union – wenngleich es komplex ist
– allemal einen handhabbaren Rahmen bietet, innerhalb dessen eine
Europäische Verteidigungsunion verwirklicht werden kann; dies gilt
unter der Voraussetzung, dass alle beteiligten Akteure dazu bereit
sind: nämlich dann, wenn der Europäische Rat dieses Ziel in seine
Festlegungen der strategischen Interessen und Ziele der EU einbezieht
und wenn die daraus resultierenden politisc⁠hen und rechtlichen
Kohärenzanforderungen – die mittels des EU-Rechts, durch Rechtsakte
sowohl mit als auch ohne Gesetzgebungscharakter, umzusetzen sind –
von allen Organen der Union loyal (Art. 13 Abs. 2 Satz 2 EUV) sowie
unter vollem (und nicht bloß deklaratorischem) Respekt vor der
nationalen Identität und Souveränität der Mitgliedstaaten erfüllt
werden.},
journal = {ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien},
pages = {201--227},
author = {Häußler, Ulf},
volume = {29},
number = {2}
}